EU-Beihilfenrecht To Go - Modul 3: Staatliche Mittel, Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung (SRS-00043)

Die Teilnehmenden erhalten in der Online-Serminarreihe einen anschaulichen Überblick über die wesentlichen Merkmale einer verbotenen Beihilfe und die zahlreichen Gestaltungsmöglichkeiten, mit denen auf die Notifizierung bei der EU-Kommission im Einzelfall verzichtet werden kann. Aktuelle Entwicklungen – z. B. die 2024 in Kraft getretene Anpassung der (DAWI-)De-minimis-Verordnungen für Bagatellbeihilfen oder die für 2026 geplante Neufassung sowohl des DAWI-Freistellungsbeschlusses als auch der  Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung – sowie EU-beihilfenrechtliche Klassiker wie die Subventionierung rein lokaler Infrastrukturen, Grundstücksgeschäfte oder die EU-beihilfenrechtskonforme Gewährung von Bürgschaften vermitteln den Teilnehmenden weitere praxisrelevante Gesichtspunkte.

Die Seminarreihe gewährt den Teilnehmenden eine kompakte Übersicht über den aktuellen Stand des EU-Beihilfenrechts insbesondere aus kommunaler Sicht.

Inhalte diese Moduls: 

• „Auf die Größe kommt es nicht an, aber ggfs. auf die Höhe“ – Staatliche Mittel, Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung
  • Unterschätztes Risiko: die Gefahr mittelbarer Beihilfen – Staatlichkeit der Mittelgewährung und Selektivität
  • Von erlaubten Monopolen und unschädlichen Bagatellbeihilfen – Die neuen (DAWI-)De-minimis-Verordnungen
  • Die sieben und mehr Zwerge des EU-Beihilfenrechts – Lokale Infrastrukturen versus Binnenmarktrelevanz

Die genauen Details entnehmen Sie unserem Online-Prospekt.