Online-Seminar: Zuwendungsrecht für Kommunen – Praxisnahe Einblicke in Spielräume und Pflichten für Zuwendungsgeber und -nehmer (SRS-00055)

Das Zuwendungsrecht spielt bei der Finanzierung zentraler Daseinsvorsorgeaufgaben eine zentrale Rolle für Kommunen und (kommunale) Unternehmen. Ein besonderer Fokus liegt aktuell auf den neuen Finanzhilfen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Rechtssichere Kenntnisse über das öffentliche Zuwendungsrecht sind für Zuwendungsgeber und -nehmer essenziell, um Fördermittel korrekt zu beantragen, zu bewilligen und abzurechnen sowie Fehler und Rückforderungen zu vermeiden. In diesem Seminar werden die Grundlagen und Ziele des Zuwendungsrechts vor allem aus kommunaler Perspektive vermittelt. Dabei wird das gesamte Zuwendungsverfahren von der Antragstellung – einschließlich der Aufstellung des Finanzierungsplans – bis zur Prüfung von Zwischen- und Verwendungsnachweisen praxisnah erläutert. Ein besonderer Fokus liegt auf der Schnittstelle zwischen Zuwendungs- und Vergaberecht, um kommunale Entscheidungsträger und Antragsteller optimal auf die rechtlichen Herausforderungen sowie Chancen der Fördermittelvergabe vorzubereiten.

Folgende Themenfelder haben wir an diesem Vormittag vorgesehen:

• Neue Finanzhilfen – LuKIFG
• Anforderungen aus dem Kommunal- und Haushaltsrecht
• Grundlagen und Ziele des Zuwendungsrechts
• Zuwendungsverfahren von A – Z: Von der Antragstellung bis zur Zwischen- und Verwendungsnachweisprüfung
• Schnittstelle Zuwendungsrecht – Vergaberecht: Vergaberechtliche Pflichten sowie Risiken bei Vergabeverstößen
• Fallbeispiele und FAQ’s aus der Praxis

Zielgruppen:

• Mitarbeitende kommunaler Verwaltungen sowie öffentlicher Betriebe, Amtsleiter/innen sowie Mitarbeitende öffentlich geförderter Unternehmen.

Referenten:

• Sebastian Hoebel, Rechtsanwalt
• Fabian Schraut