Online-Seminarreihe: EU-Beihilfenrecht To Go - Wissen zur Mittagspause (SRS-00016)

Die Teilnehmenden erhalten in der Online-Serminarreihe einen anschaulichen Überblick über die wesentlichen Merkmale einer verbotenen Beihilfe und die zahlreichen Gestaltungsmöglichkeiten, mit denen auf die Notifizierung bei der EU-Kommission im Einzelfall verzichtet werden kann. Aktuelle Entwicklungen – z. B. die 2024 in Kraft getretene Anpassung der (DAWI-)De-minimis-Verordnungen für Bagatellbeihilfen oder die Erweiterungen der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung um Green Deal-Förderungen – sowie EU-beihilfenrechtliche Klassiker wie die Subventionierung rein lokaler Infrastrukturen, Grundstücksgeschäfte oder die EU-beihilfenrechtskonforme Gewährung von Bürgschaften vermitteln den Teilnehmenden weitere praxisrelevante Gesichtspunkte.

Die Seminarreihe gewährt den Teilnehmenden eine kompakte Übersicht über den aktuellen Stand des EU-Beihilfenrechts insbesondere aus kommunaler Sicht.

Inhalte der Seminarreihe:

• Modul 1: „Beihilfen, auch wenn ich kein Beamter bin?“ – Einführung in das EU-Beihilfenrecht für (kommunale) Beihilfengeber und -nehmer
• Modul 2: „Auf die Rechtsform kommt es nicht an!“ – Unternehmensbegriff und Begünstigung
• Modul 3: „Auf die Größe kommt es nicht an, aber ggfs. auf die Höhe“ – Staatliche Mittel, Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung
• Modul 4: „Daseinsvorsorge rechtssicher gestalten“ – DAWI und die praktische Umsetzung in der Trennungsrechnung
• Modul 5: „Die Ausnahmen von der Regel“ – Die AGVO auf dem Vormarsch
• Modul 6: „Eine Beihilfe muss kein Zuschuss sein!“ – Bürgschaftsmitteilung und Grundstücksgeschäfte

Die genauen Details entnehmen Sie unserem Online-Prospekt.