EU-Beihilfenrecht To Go - Modul 2: Unternehmensbegriff und Begünstigung (SRS-00018)

Die Teilnehmenden erhalten in der Online-Serminarreihe einen anschaulichen Überblick über die wesentlichen Merkmale einer verbotenen Beihilfe und die zahlreichen Gestaltungsmöglichkeiten, mit denen auf die Notifizierung bei der EU-Kommission im Einzelfall verzichtet werden kann. Aktuelle Entwicklungen – z. B. die 2024 in Kraft getretene Anpassung der (DAWI-)De-minimis-Verordnungen für Bagatellbeihilfen oder die Erweiterungen der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung um Green Deal-Förderungen – sowie EU-beihilfenrechtliche Klassiker wie die Subventionierung rein lokaler Infrastrukturen, Grundstücksgeschäfte oder die EU-beihilfenrechtskonforme Gewährung von Bürgschaften vermitteln den Teilnehmenden weitere praxisrelevante Gesichtspunkte.
 
Die Seminarreihe gewährt den Teilnehmenden eine kompakte Übersicht über den aktuellen Stand des EU-Beihilfenrechts insbesondere aus kommunaler Sicht.

Inhalte diese Moduls: 

• „Auf die Rechtsform kommt es nicht an!“ – Unternehmensbegriff und Begünstigung
  • Eigenbetriebe, Eigengesellschaften, gemeinnützige Einrichtungen und was noch? – die Abgrenzung wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeiten im EU-Beihilfenrecht
  • „Würde ein privater Unternehmer (nicht) genauso handeln?“ – Feststellung einer Begünstigung anhand des „Private Investor“-Tests und der „Altmark-Trans“- Rechtsprechung

Die genauen Details entnehmen Sie unserem Online-Prospekt.