EU-Beihilfenrecht To Go - Modul 6: Bürgschaftsmitteilung und Grundstücksgeschäfte (SRS-00022)

Die Teilnehmenden erhalten in der Online-Serminarreihe einen anschaulichen Überblick über die wesentlichen Merkmale einer verbotenen Beihilfe und die zahlreichen Gestaltungsmöglichkeiten, mit denen auf die Notifizierung bei der EU-Kommission im Einzelfall verzichtet werden kann. Aktuelle Entwicklungen – z. B. die 2024 in Kraft getretene Anpassung der (DAWI-)De-minimis-Verordnungen für Bagatellbeihilfen oder die Erweiterungen der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung um Green Deal-Förderungen – sowie EU-beihilfenrechtliche Klassiker wie die Subventionierung rein lokaler Infrastrukturen, Grundstücksgeschäfte oder die EU-beihilfenrechtskonforme Gewährung von Bürgschaften vermitteln den Teilnehmenden weitere praxisrelevante Gesichtspunkte.
 
Die Seminarreihe gewährt den Teilnehmenden eine kompakte Übersicht über den aktuellen Stand des EU-Beihilfenrechts insbesondere aus kommunaler Sicht.

Inhalte diese Moduls: 

• „Eine Beihilfe muss kein Zuschuss sein!“ – Bürgschaftsmitteilung und Grundstücksgeschäfte
  • „Den Bürgen sollst du würgen“ – Die EU-beihilfenrechtskonforme Gewährung von Bürgschaften und sonstigen Garantien
  • Ausschreibung oder Begutachtung? – Verfahrensarten zur Feststellung der Marktüblichkeit von Grundstücksgeschäften
  • „Und warum der ganze Aufwand?“ – (Teil-)Nichtigkeit von Verträgen als Rechtsfolge von EU-Beihilfenrechtsverstößen

Die genauen Details entnehmen Sie unserem Online-Prospekt.